Neue Bundesministerin für Gesundheit wird Nina Warken. Das hat der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag vor dem Kleinen Parteitag der CDU in Berlin bekanntgegeben, der dem Koalitionsvertrag zustimmen soll. Auch die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre wurden benannt.
Die Juristin Warken (Jahrgang 1979) ist derzeit Generalsekretärin der CDU in Baden-Württemberg und sitzt als Direktkandidatin für den Wahlkreis Odenwald-Tauber wieder im Bundestag, dem sie schon von 2013 bis 2017 und ab 2018 angehörte. Als Gesundheitspolitikerin ist sie nicht bekannt, vielmehr gehörte sie in den Koalitionsverhandlungen zum Team Inneres, Recht und Migration und war auch in den vergangenen Jahren im juristischen Bereich unterwegs. Seit 2021 ist sie Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.
Sorge war ebenfalls als Ministerkandidat gehandelt
Foto: Sorge
Der Jurist Sorge ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags. Seit 2021 leitete er die Arbeitsgruppe Gesundheit der Unionsfraktion.
Zweiter Parlamentarischer Staatssekretär kommt aus NRW
Foto: Tobias Koch
Ministerkandidaten der CSU benannt, SPD lässt sich Zeit
Auch die CSU hat die Kandidaten für die von ihr zu besetzenden Ministerposten bereits bekanntgegeben. Die SPD, die unter anderem das wichtige Arbeitsministerium wieder übernehmen wird, hat angekündigt, ihre Ministerkandidaten bis spätestens 5. Mai 2025 bekanntzugeben. Noch bis zum 29. April 2025 läuft die Abstimmung der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag. Am 6. Mai 2025 soll Friedrich Merz vom Deutschen Bundestag zum neuen Bundeskanzler und Chef der schwarz-roten Regierungskoalition gewählt werden. Dann werden auch die neuen Ministerinnen und Minister ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.
Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird kein Ministeramt bekommen, das steht nun fest. Er soll als Nachfolger von Friedrich Merz Chef der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag werden.
Was die neue Koalition im Bereich Gesundheit vorhat, dazu mehr in der Kolumne von Dr. Uwe Axel Richter.
Dr. Marion Marschall, Berlin
