Am Mittwoch dieser Woche, 29. März 2023, trifft sich die neue Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin. Auf der Agenda stehen die Neuwahl des Vorsitzes der Vertreterversammlung und die Neuwahl des hauptamtlichen Vorstands für die neue, die 16. Legislaturperiode von 2023 bis 2028. Dabei muss diesem Vorstand wegen der neuen gesetzlichen Vorgaben zwingend eine Frau angehören.
Die neuen Vertreterversammlungen der 17 Kassenzahnärztlichen Vereinigungen haben sich zwischenzeitlich konstituiert, die hauptamtlichen Vorstände sind gewählt – einige wurden noch von den alten VVen bestimmt, die ehrenamtlichen Delegierten zur Vertreterversammlung der KZBV stehen fest. Die Zusammensetzung der neuen KZBV-VV hat sich gegenüber der 15. Legislaturperiode deutlich verändert, da einige bisherige KZV-Vorstände nicht mehr zur Wahl angetreten sind oder nicht wiedergewählt wurden (ein Schaubild der neuen KZV-Vorstände gibt es auf der Internetseite der KZBV). Sie stellen 34 der 60 Sitze der VV.
Neue Gesichter in der VV
Auch bei den 26 ehrenamtlichen Delegierten, die von ihren KZV-VVen gewählt werden, gibt es aufgrund der veränderten Zusammensetzung der VVen neue Gesichter. Die Anzahl der Sitze je KZV in der KZBV-VV hängt von der Anzahl der Kassenzahnärztinnen und Kassenzahnärzte in der KZV ab – in kleinen KZVen sind nur die Vorstände Mitglied der KZBV-VV, in großen wie Bayern, Nordrhein, Westfalen-Lippe, Baden-Württemberg etc. kommen ehrenamtliche Delegierte hinzu. In der neuen Vertreterversammlung der KZBV werden auch Mitglieder aus Kammervorständen vertreten sein, so der neue Präsident der Bayerischen Landeszahnärztekammer, Dr. Dr. Frank Wohl, die ebenfalls als Delegierte zur KZV-Vertreterversammlung in ihren Ländern kandidiert hatten.
Wahlen zum Vorsitz der VV und zu den Ausschüssen
Neben der Wahl des Vorsitzes der KZBV-VV (Vorsitzende/Vorsitzender und zwei Stellvertreter) stehen Wahlen zu den verschiedenen Ausschüssen an. Der bisherige Vorsitzende der Vertreterversammlung, Dr. Karl-Friedrich Rommel, ist zwar nicht mehr Vorstandsvorsitzender der KZV Thüringen (ihm folgte Dr. Knut Karst), aber ihr einziger ehrenamtlicher Delegierter. Er hatte sich eigentlich auf der letzten Vertreterversammlung der 15. Legislaturperiode der KZBV in München vom VV-Vorsitz auf Bundesebene verabschiedet (in Thüringen ist er jetzt Vorsitzender der VV).
Neuer hauptamtlicher KZBV-Vorstand zu wählen
Der hauptamtliche Vorstand der KZBV muss neu gewählt werden. Dr. Wolfgang Eßer, langjähriges KZBV-Vorstandsmitglied und seit 2013 mit einer Wiederwahl 2017 Vorstandsvorsitzender, hatte bereits vor längerem angekündigt, nicht erneut zu kandidieren. Soweit bekannt, werden die beiden bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstands, ZA Martin Hendges (Nordrhein) und Dr. Karl-Georg Pochhammer (Berlin), erneut kandidieren. Beide gehören dem KZBV-Vorstand seit 2017 an, Pochhammer, im Vorstand unter anderem für TI zuständig, ist seit Juni 2022 auch Vorsitzender des Aufsichtsrats der Apotheker- und Ärztebank (ApoBank). Martin Hendges soll auch für das Amt des Vorsitzenden des Vorstands der KZBV antreten.
Frau im Vorstand gesetzlich vorgeschrieben
Als drittes Mitglied des hauptamtlichen Vorstands muss nach einer Gesetzesänderung zum Jahreswechsel 2022/23 eine Frau gewählt werden. Die Vorstandsämter der KZVen und der KZBV müssen öffentlich ausgeschrieben werden. Zum Bewerbungsschluss für den KZBV-Vorstand Ende November 2022 hatte Dr. Ute Maier, damalige Vorstandsvorsitzende der KZV Baden-Württemberg, ihre Bewerbung abgegeben. Weitere Bewerbungen sind offiziell nicht bekannt. Allerdings können Bewerberinnen und Bewerber noch am Tag der konstituierenden KZBV-VV ihre Kandidatur erklären. Zur konstituierenden VV und zu den Wahlen soll es auf der Internetseite der KZBV einen Liveticker geben.
Dr. Ute Maier war seit 2008 bis Ende 2022 Vorstandsvorsitzende der KZV Baden-Württemberg und unter anderem Vorsitzende der AG Frauenförderung der KZBV. Sie hatte ihre KZV frühzeitig hin zu einer Dienstleistungs-KZV für die Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte orientiert und strukturiert und gilt als sehr erfahren und erfolgreich in Verhandlungen mit den Krankenkassen. Sie hat zudem früh Studien zur sich ändernden Struktur der Vertragszahnärzteschaft, vor allem mit Blick auf die Wünsche und Interessen der angestellten Zahnärztinnen und Zahnärzte und zur Versorgungsstruktur, initiiert.
Für die neue Legislaturperiode hatte Maier in Baden-Württemberg nicht erneut kandidiert. Neuer KZV-Vorstandsvorsitzender dort ist nun Dr. Torsten Tomppert, zugleich Präsident der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg, sein Kammer-Vizepräsident Dr. Peter Riedel ist auch zum stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der KZV gewählt worden. Eine solche Personalunion von Kammer- und KZV-Vorsitz gab es zuletzt in Bayern, sie wurde mit den Neuwahlen in Kammer und KZV dort allerdings beendet.
Zwei Tage – oder nur einer?
Für die konstituierende Vertreterversammlung der KZBV sind zwei Tage angesetzt, Start ist am Mittwoch, 29. März 2023, im Hotel Grand Palace im Europacenter Berlin um 9.15 Uhr. Ob der zweite Tag noch benötigt wird, bleibt abzuwarten. Bei der letzten konstituierenden KZBV-VV im März 2017 waren alle Wahlen und Tagungsordnungspunkte schon am Nachmittag des ersten Tages abgearbeitet. Beim Wahlkrimi 2011 im alten Berliner Interconti dagegen wurde der Vorstand erst am zweiten Tag gewählt – nach einer langen Verhandlungsnacht. Damals kandidierte Dr. Wolfgang Eßer gegen Dr. Jürgen Fedderwitz, letzterer wurde knapp gewählt. Die Einigung sah damals so aus, dass der Vorstandsvorsitz im Herbst 2013 von Fedderwitz auf Eßer wechseln sollte. So wurde Eßer auf der Herbst-VV der KZBV 2013 in Frankfurt (Main) zum Vorsitzenden des Vorstands gewählt – ein Amt, dass er nun abgeben wird.
Dr. Marion Marschall, Berlin
