„Ich danke Ihnen für Ihren in den letzten Monaten gezeigten Einsatz und bitte Sie um Ihre weitere Mithilfe. Sie können sich darauf verlassen, dass ich alles unternehmen werde, um eines der weltweit besten zahnärztlichen Versorgungssysteme zu erhalten.“ Das schreibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 30. Oktober 2020 in einem Brief an die niedergelassenen Zahnärztinnen und Zahnärzte.
Spahn lobt in seinem Brief, der auch auf der Internetseite der KZBV eingestellt ist, die großen Verbesserungen in der Mundgesundheit der Bevölkerung und den hohen Anteil der Zahnärztinnen und Zahnärzte an dieser Entwicklung. Er dankt ihnen und ihren Praxismitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das große Engagement auch in der Zeit der Pandemie: „Diese hohe Leistungsfähigkeit und große Einsatzbereitschaft haben Sie auch in den letzten Monaten im Zuge der Corona-Pandemie gezeigt. Diese stellt Deutschland und unser Gesundheitswesen vor selten dagewesene Herausforderungen. Schon jetzt lässt sich feststellen, dass keine Virusinfektion in den letzten 100 Jahren ähnliche gesundheitliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen hatte. Unser Gesundheitswesen erlebt im ambulanten und im stationären Bereich eine harte Belastungsprobe. Sie haben großen Anteil daran, dass wir gemeinsam diese Probe bisher so gut bestanden haben.“
Dank auch an das Praxisteam
Die Zahnärzte hätten auch in dieser schwierigen Zeit ihre Patienten weiter versorgt und mit Schwerpunktzentren auch die Behandlung von Quarantäne-Patienten, mit Sars-CoV-2 Infizierten und an Covid-19 Erkrankten sichergestellt. „Damit leistet die Zahnärzteschaft einen unverzichtbaren Beitrag zur Daseinsvorsorge. Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. In diesen Dank schließe ich Ihre Praxisteams ausdrücklich mit ein. Ohne die engagierte Arbeit der Zahnmedizinischen Fachangestellten wäre die Betreuung und Versorgung der Patientinnen und Patienten nicht aufrechtzuerhalten. Die Einhaltung der gestiegenen Hygieneanforderungen wird wesentlich von ihnen geleistet.“
Zur Kritik am Schutzschirm
Spahn verweist auf die von der Bundesregierung erlassene Verordnung für eine Liquiditätshilfe für die Zahnärzte. Er schreibt: „Damit wird verhindert, dass Zahnarztpraxen infolge des pandemiebedingten Rückgangs der Fallzahlen in existenzbedrohende Liquiditätsschwierigkeiten geraten.“ Die Verordnung sei in Teilen der Zahnärzteschaft auf Kritik gestoßen. Insbesondere die Regelung, dass Überzahlungen über die in 2020 tatsächlich abgerechneten Leistungen hinaus in den Jahren 2021 und 2022 vollständig an die Kassen zurückzuerstatten sind, „hat zu Vorwürfen geführt, dass es sich um keinen echten Rettungsschirm handele“, so Spahn.
Keine Korrektur zu erwarten
Eine Korrektur oder Änderung stellt er aber nicht in Aussicht: „Ich kann Ihnen versichern, dass ich diese Kritik aufmerksam wahrnehme. Gerne hätte ich die Regelung zur Rückerstattung anders ausgestaltet. Ich bitte Sie aber zu bedenken, dass die Pandemie zu enormen Belastungen für die öffentlichen Haushalte und die Sozialversicherungen führt“, so Spahn. Bund und Länder müssten auch im weiteren Verlauf der Pandemie handlungsfähig bleiben, „um rechtzeitig eingreifen zu können, wenn wirtschaftliche Schieflagen eintreten, die Existenzen und Versorgungsstrukturen unmittelbar gefährden. Voraussetzung dafür ist aber, dass wir bei der Ausgestaltung der einzelnen Hilfsmaßnamen an ihre Finanzierbarkeit auch über kurze Zeiträume hinaus denken.“
Er schließt den Brief mit einem erneuten Dank und einer Bitte „Ich danke Ihnen für Ihren in den letzten Monaten gezeigten Einsatz und bitte Sie um Ihre weitere Mithilfe. Sie können sich darauf verlassen, dass ich alles unternehmen werde, um eines der weltweit besten zahnärztlichen Versorgungssysteme zu erhalten.“
